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Vom
19.-21. Oktober 2011 fand in Wien das
Symposium "Remapping Palestine
- historische und geographische Entwicklungen,
aktuelle Implikationen und Perspektiven
im Nahost-Konflikt" statt. Organisiert
wurde diese Tagung vom Dar al Janub
- Verein für antirassistische und
friedenspolitische Initiative mit Unterstützung
von Pax
Christi, der Anna
Lindh Foundation Austria, der Gesellschaft
für Österreichisch-Arabische
Beziehungen, dem Koordinationsforum
zur Unterstützung Palästinas
und der Stadt Wien. Die Austrian Development
Agency (ADA) hat einen im Juni abgeschlossenen
Fördervertrag sechs Wochen vor
der Veranstaltung nachträglich
platzen lassen.
Es ist immer eine schwierig zu beantwortende
Frage, an was sich der Erfolg von Konferenzen
bemessen lässt. Sind es die BesucherInnenzahlen,
die Inhalte, die Resonanz in der Öffentlichkeit,
die im Rahmen der Konferenz aufgeworfenen
Fragestellungen und deren Beantwortung,
die nachhaltigen Netzwerke und die Synergie-Effekte,
die durch eine Zusammenarbeit verschiedenster
Organisationen der Zivilgesellschaft
zu Stande kommen,…?
Die BesucherInnenzahlen waren bei diese
Veranstaltung sicher ein gewisser Indikator
des Erfolges. Angesichts der offenen
Diffamierungen und der substanzlosen
Vorwürfen der ÖIG (Österreichisch-Israelische
Gesellschaft), der inoffiziellen Interventionen
von israelischer Seite, der poliltisch
zweifelhaften Vorgehensweise der ADA,
sowie des nahezu boykottartigen Totschweigens
durch die Mainstream-Medien in Österreich
gegen die Veranstaltung, war nicht sicher,
inwieweit die Diskreditierungsversuche
Wirkung zeigen würden. Nichts desto
trotz haben rund 500 Interessierte aktiv
an der Veranstaltung teilgenommen, in
Workshops Fragestellungen erörtert
und erarbeitet, die ReferentInnen befragt
und untereinander intensiv diskutiert.
Leider - und das wäre auch ein
Ziel der Veranstaltung gewesen - haben
es die VertreterInnen der ÖIG oder
der israelischen Botschaft nicht zu
Wege gebracht teilzunehmen, sich zu
Wort zu melden und ihre Bedenken in
einem kritisch-konstruktiven Dialog
mit zu einzubringen.
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Die
- so könnte man meinen - nur noch
aus grauen Vorzeiten bekannte Interventionstradition,
unliebsame und kritische Stimmen durch
interne Absprachen und durch nachträgliche
Rücknahmen vertraglich zugesicherter
Förderzusagen zum Schweigen zu
bringen, ist demokratiepolitisch im
höchsten Maße bedenklich.
Die verantwortlichen Stellen haben unsere
Argumente ignoriert. Konfrontiert mit
einer kafkaesk-bürokratischen Vorgehensweise
offizieller Institutionen und Zeitungs-Redaktionen,
stellten die Wochen vor der Konferenz
die AktivistInnen und ReferentInnen
der Konferenz vor eine schwere Probe
und erschütterten das Vertrauen
an eine österreichische Rechtsstaatlichkeit.
Auch wenn es in den betreffenden Institutionen
und Behörden MitarbeiterInnen gab,
die uns in persönlichen Gesprächen
von ihrer Integrität und ihren
Grundsätzen überzeugen konnten,
hat uns das Vorgehen namentlich der
ADA (Austrian Development Agency) und
des Außenministeriums hart getroffen.
Denn die Zurücknahme des Fördervertrages
ist nicht nur im Zusammenhang mit der
versuchten Verhinderung der Konferenz
zu sehen, sondern schädigt eine
kleine NGO wie Dar al Janub nachhaltig.
Wir müssen ernsthaft in Frage stellen,
welches Licht das Vorgehen der ADA in
Bezug zur Nachhaltigkeit im entwicklungspolitischen
Kontext wirft (siehe dazu auch "Offener
Brief an Dr. Helmuth Hartmeyer").
Erster Tag
Zu
diesen Vorkommnissen hat Helmuth Hartmeyer,
Leiter der Abteilung "Förderung
Zivilgesellschaft" innerhalb der
Austrian Development Agency in seiner
Rede am ersten Tag Stellung bezogen
und sein Bedauern über das zweifelhafte
Vorgehen der ADA ausgedrückt. Gerhilde
Merz von Pax Christi hat an dieser Stelle
die Notwendigkeit des kritischen Dialogs
hervorgehoben und die Friedensarbeit
von Pax Christi vorgestellt.
Joseph Massad hat sich in seinem Vortrag
"Truth, Facts and Facts on the
Ground" auf die fast identen Legitimationen
der israelischen Regierung und der aktuellen
US-Administration bezüglich der
negativen Haltung in der Frage der Anerkennung
eines palästinensischen Staats
bezogen. Hierzu verwendete er Auszüge
aus den jüngsten Reden vor der
UNO von Netanyahu und Obama..
Zweiter Tag
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Im
Workshop "die Konstruktion orientalisierter
Fremdheit und okzidentalisierter Eigenheit
am Beispiel des Nahostkonflikts"
wurden aus aktuellem Anlass Zeitungsberichte
über den israelisch-palästinensischen
Gefangenenaustausch einer kritischen
Analyse unterzogen. Die TeilnehmerInnen
versuchten in der Diskussion Stereotype
zu identifizierenden und die dichotomisierende
Herstellung von ‚wir' und ‚ihnen'
gegen den Strich zu lesen. Einer solchen
Lesart folgend wurde beispielsweise
in einem Zeitungsartikel der Name Gilad
Shalit durch den Namen eines frei gelassenen
palästinensischen Häftlings
ausgetauscht. Durch diese Perspektiven-Verschiebung
konnte der Blick auf die selbstvergessene
Auslassung der ‚anderen' Seite
geschärft werden.
Die Nachmittag- und Abendveranstaltung
des zweiten und dritten Tages standen
ganz im Zeichen der palästinensischen
Zivilgesellschaft und deren aktive Teilnahme
am entwicklungspolitischen Prozess in
der Region. Palästinenser aus dem
libanesischen Exil, aus Israel und der
Westbank, sowie Salman Abu Sitta, ehemaliges
Mitglied des palästinensischen
Nationalrats und Präsident der
Palestine Land Society rekonstruierten
die Geschehnisse rund um die Nakba und
zogen Schlüsse für die heutige
aktuelle Lage.
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Im Vortrag
"Perspektiven und Hindernisse einer
Gedenkarbeit zur Nakba in Israel"
stellte Umar al-Ghubari von der israelischen
NGO "Zochrot" seine Arbeit
vor. Zochrot setzt sich für eine
historische Anerkennung der Nakba in
Israel ein und versucht mit Workshops
und Ortsbesichtigungen die israelische
Zivilgesellschaft über die Vertreibung
von 1947-1948 zu informieren und dafür
zu sensibilisieren. Regelmäßig
besucht Zochrot mit Augenzeugen der
Nakba die zerstörten Dörfer
in Israel und bringt jüdischen
Israelis die Geschichte der Vertreibungen
von 1948 nahe. Ein weiterer Tätigkeitsbereich
ist die Arbeit zum völkerrechtlich
verbrieften Recht auf Rückkehr.
Zochrot tritt nicht nur für dieses
Recht ein, sondern entwickelt heute
bereits Umsetzungspläne, wie in
einem gerechten zukünftigen Staat
palästinensische Flüchtlingen
und deren Nachkommen gemeinsam mit ihren
jüdischen Nachbarn leben können.
Diese Vorschläge haben großen
entwicklungspolitischen Wert, werden
aber durch die offizielle israelische
Politik denunziert und durch gesetzliche
Verschärfungen oftmals sogar bedroht.
Anschließend stellte Salman Abu
Sitta in seinem Vortrag "Mapping
Palestine - For its Survival or Destruction"
den jüngst herausgegebenen "Atlas
of Palestine 1917-1966" vor. Dieses
Buch ist eine umfassende Kartensammlung,
die die Besiedlung und Besetzung Palästinas
durch EuropäerInnen seit nun fast
100 Jahren anhand von militärischem
Kartenmaterial geografisch dokumentiert
und nachzeichnet.
Über das palästinensische
Rückkehrrecht aus unterschiedlichen
Perspektiven diskutierten am zweiten
Abend Umar al-Ghubari von Zochrot, Ali
Hweidi von der palästinensischen
NGO "Thabit" im Libanon und
Salman Abu Sitta.
Dritter Tag
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Der Workshop
"Zionismus und Raumplanung am Beispiel
Jerusalems/ Al Quds" von Viktoria
Waltz beschäftigte sich mit dem
nicht-militärischen Vertreibungs-
und Verdrängungsprozess in Israel
und Palästina. Viktoria Waltz stellte
dar, wie der israelische Staat Enteignungen
vorantreibt, indem er wahlweise das
osmanische Recht, die Gesetze aus der
britischen Mandatszeit und das heutige
israelische Gesetz gegen palästinensische
BürgerInnen in Palästina und
Israel anwendet. Die Workshop-TeilnehmerInnen
erarbeiteten eigene Pläne "zur
Dezimierung der palästinensischen
Bevölkerung" in Jerusalem/
Al Quds, um die Vorgangweise der israelischen
Behörden genauer verstehen zu können.
Anschließend sprach die Bundestagsabgeordnete
Annette Groth von der Partei DIE LINKE
über die europäische Nahostpolitik
und hob deren Schwächen hervor.
In der danach folgenden Podiumsdiskussion
"NGOiesierung in der Westbank und
in den palästinensischen Flüchtlingslagern:
Selektive westliche GeldgeberInnen-Politik
und die Rolle von NGOs", kritisierte
Annette Groth die bevormundende Haltung
westlicher GeldgeberInnenstaaten, die
vor allem auch bei sich selbst und ihren
eigenen entwicklungspolitischen Maßnahmen
Kritik zu üben hätte. Fawaz
Hammad von der Arab American University
Jenin, zeichnete die GeldgeberInnen-Politik
in der Westbank und Gaza und deren Veränderungen
seit der letzten Intifada nach.
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Laut
Dr. Hammad sei es bemerkenswert, wie
gut westliche Organisationen mit islamischen
Hilfskomitees bis zu den Wahlen 2006
zusammengearbeitet hätten (z.B.
auch österreichische Organisationen)
und wie dieser Prozess mit dem Wahlsieg
des Change and Reform Blocks gestoppt
worden sei. Mit dem Osloer Friedensprozess
seien zwar enorme Summen für palästinensische
Bevölkerung bereitgestellt worden,
diese hätten jedoch keine nachhaltige
Entwicklung in den palästinensischen
Gebieten forciert. Ganz im Gegenteil,
habe sich die Lage der palästinensischen
Bevölkerung bis heute dramatisch
verschlechtert und die Menschen in eine
Abhängigkeit getrieben.
Die meisten BesucherInnen kamen zum
Vortrag von Ilan Pappé. In seinem
Referat "Out of the Frame - Der
Kampf um die akademische Freiheit am
Beispiel des Nahostkonflikts" schilderte
er seinen Werdegang vom zionistischen
Wissenschaftler zur Persona non Grata
in Israel, aber auch grundsätzlich
die Bedeutung von Wissenschaft in Bezug
auf Objektivität, und Moral.
Der Abend klang mit der palästinensischen
Dabka Gruppe "Judhur Filistin"
und dem türkisch-österreichischen
Sänger Alp Bora aus. Dabka ist
nicht nur ein Volkstanz, wie es ihn
in den ganzen Ländern der Levante
gibt. Dabka hat für PalästinenserInnen
einen hohen symbolischen Charakter als
Teil ihrer Kultur, die dort über
die Jahrtausende bestand hatte und heute
international negiert wird.
Kontextualisierung
vs. Mythenbildung
Ein wesentliches Problem in der historischen
Aufarbeitung der Nakba und die damit
verbundene Entstehung Israels, ist das
große Informationsdefizit in den
westlichen Ländern. Der "Unabhängigkeitskrieg"
Israels ist bis heute eine myhtenumwobene
historische Darstellung, die insbesondere
in Europa geschichtswissenschaftlich
kaum behandelt wird. Die Nakba als historisches
Thema wird historisch, journalistisch
und in der öffentlichen Debatte
zum israelisch-palästinensischen
Konflikt bestenfalls nur fragmentiert
dargestellt, damit auch der israelisch-palästinensische
Konflikt historisch de-kontextualisiert
und als Abfolge unverständlicher
Gewaltausbrüche und Vergeltungsmaßnahmen
wiedergegeben. Der Konflikt ist jedoch
nur zu verstehen und auch nur lösbar,
wenn man ihn in einen historischen Bezug
setzt. Jede politische und entwicklungspolitische
Maßnahme, jeder Versuch einen
dauerhaften Frieden zu schaffen, kann
nur unter Anerkennung des 1948 geschehenen
Unrechts nachhaltigen Erfolg haben.
Alle bisherigen Versuche, den Konflikt
aus der Geschichte herauszulösen,
sind, wie auch der Osloer Friedensprozess,
gescheitert. Dies war ein Conclusio
des Vortrags von Joseph Massad.
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Nicht
zuletzt deshalb war dieses Symposium
als Fachtagung angelegt, um die historischen
Ereignisse in das Bewusstsein zurückzurufen
und zur Diskussion zu stellen. Es sollten
bewusst nicht die üblichen Konfrontationen
zwischen zwei absolut konträren
Meinungen inszeniert werden, wie dies
fast stets in den Mainstream-Medien
der Fall ist, sofern überhaupt
palästinensischen Standpunkte dort
zu Wort kommen. Die üblichen Kontroversen
in solchen Gesprächsrunden und
Konfrontationen ignorieren oftmals die
historischen Hintergründe und verflachen
die Debatten. Alle ReferentInnen der
Konferenz haben unterschiedliche Arbeitsbereiche
und Hintergründe, persönlich
wie politisch. Doch eines war als Grundlage
Bedingung für die Teilnahme: die
historische Anerkennung der Nakba und
des damit verbundenen Unrechts gegenüber
den palästinensischen Menschen
in der Region. Die Leugnung der Nakba
konnte somit nicht Teil der Diskussion
sein, wiewohl selbstverständlich
alle TeilnehmerInnen im Publikum sich
innerhalb der Workshops und der Diskussionen
auch zu Wort melden und auch zionistische
Positionen einnehmen konnten.
Begriffsanalyse und- definition
Insbesondere beim gewählten Terminus
"Ongoing Nakba" gingen die
Meinungen der ReferentInnen auseinandergegangen.
Inwieweit kann man die Kontinuität
der anhaltenden Vertreibungspolitik
und Entrechtung der PalästinenserInnen
in Israel, der Westbank und Gaza mit
der historischen Nakba von 1948 in Beziehung
setzen? Ist die Nakba ein historischer
Augenblick, ein einzelnes Ereignis,
oder erkennt man erst in der Kontinuität
die historische Dimension der Nakba?
Ist es dann richtig, von einer "Ongoing
Nakba" zu sprechen, wie der Titel
eines Panels innerhalb des Symposiums
lautete, oder werden damit die Vertreibungen
und Massaker von 1948 relativiert? Oder
handelt es sich um einen kontinuierlichen
Prozess, der bis heute nicht abgeschlossen
wurde, sondern fortgesetzt wird und
ist daher der Begriff "Ongoing
Nakba" korrekt? Mit diese Frage
konfrontierten wir als VeranstalterInnen
die einzelnen RefrentInnen und erhielten
unterschiedliche Perspektiven, die in
der ausführlichen Dokumentation
des Symposiums auszuarbeiten sind.
Der Umgang mit dem Recht auf Rückkehr
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In der
Resolution 194 (III) der UN Generalversammlung
von 1948 wurde das Recht der palästinensischen
Flüchtlinge zur Rückkehr in
ihre Heimat festgelegt. Wie weit muss,
soll oder darf man heute von palästinensischer
Seite, oder aber in der internationalen
Debatte dieses Grundrecht diskutieren
und damit erneut in Frage stellen? Diese
Frage ist deshalb so sensibel, weil
der israelische Staat dieses internationale
Recht bisher stets ignoriert hat und
im Osloer Prozess dieses unveräußerliche
und individuelle Recht ausgehebelt werden
sollte, da der PLO die umstrittene Legitimität
gegeben wurde, über eine Einigung
in dieser Frage zu verhandeln. Diese
hätte dann vielleicht aus pragmatisch
gedeuteten Gründen in die Rückkehr
einer kleinen symbolischen Gruppe von
PalästinenserInnen münden
sollen. Eliminierung oder zumindest
Minimierung des Rückkehrrechts,
sagte Ilan Pappé entsprechen
dem zionistischen Denken und der Angst,
dass irgendwann der "jüdische
Charakter" Israels verloren ginge.
Die Rückkehr der PalästinenserInnen
jedoch wäre, so Pappé, die
große Chance, dass Israel seine
rassistische Struktur verliert. Ilan
Pappé betonte, dass das Recht
auf Rückkehr ein Individuelles
ist, dass weder Israel, noch die westliche
Staatengemeinschaft, noch irgendein
palästinensischer Präsident
dieses Recht aufheben oder wegverhandeln
könne.
Conclusio
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Die Konferenz
ermöglichte die vertiefende Debatte
über den Nahostkonflikt, abseits
der Richtlinien der internationalen
Staatengemeinschaft, des Nahostquartetts
oder den engen Vorgaben israelischer
Regierungen. Somit konnte wieder über
die vielschichtige Geschichte des Konflikts
gesprochen werden. Dabei wurden Debatten
oft nur angerissen, die Forschung zur
Nakba ist noch lange nicht abgeschlossen
und sollte unbedingt auch aus der historischen
Verantwortung Europas heraus etabliert
werden. Manche Aspekte, wie z.B. die
zionistischen und kolonial-europäischen
Maßnahmen vor 1948 konnte im Rahmen
dieses Symposiums gar nicht erörtert
werden. Dies nachzuholen, werden wir
in zukünftige Veranstaltungen des
Dar al Janubs ins Auge fassen.
Insgesamt war die palästinensisch-israelische
Diskussion, sowie der westlich europäische
Austausch mit den politischen und entwicklungspolitischen
Experten aus der Region spannend und
fruchtbar, und ein Teil des lebendigen
und praktischen Handelns der Zivilgesellschaft.
Für eine ausführliche Dokumentation
der einzelnen Beiträge und der
Diskussionen wird der Verein für
antirassistische und friedenspolitische
Initiative/Dar al Janub in den nächsten
Monaten einen ausführlichen Reader
über die Konferenz erstellen und
auch einen Großteil der Vorträge
filmisch zu Verfügung stellen.
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